Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltung
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Lieferungen zwischen uns und einem Verbraucher oder Unternehmer (in der Folge kurz „Vertragspartner“) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
2. Zustandekommen eines Vertrages, Speicherung des Vertragstextes
2.1. Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen über unseren Internetshop www.originalblaudruck.at
2.2. Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit Josef Koó, Original Indigo Blaudruck, Neugasse 14, 7453 Steinberg-Dörfl, Österreich zustande.
2.3. Die Präsentation der Waren in unserem Internetshop stellt kein rechtlich bindendes Vertragsangebot unsererseits dar, sondern ist nur eine unverbindliche Aufforderung an den Vertragspartner, Waren zu bestellen. Mit der Bestellung der gewünschten Ware gibt der Vertragspartner ein für ihn verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
2.4. Ein bindendes Vertragsangebot gibt der Vertragspartner ab, indem er die in unserem Internetshop vorgesehene Bestellprozedur erfolgreich durchläuft
2.5. Der Vertragspartner kann vor dem verbindlichen Absenden der Bestellung durch Betätigen der „Zurück-Taste“ nach Kontrolle seiner Angaben wieder zu der Internetseite gelangen, auf der die Angaben des Vertragspartners erfasst werden und Eingabefehler berichtigen bzw. durch Schließen des Internetbrowsers den Bestellvorgang abbrechen.
2.6. Wir bestätigen den Eingang der Bestellung unmittelbar durch eine automatisch generierte E-Mail („Eingangsbestätigung“).
2.7. Wir senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu. Die AGB können Sie jederzeit auch unter www.originalblaudruck.at/de/agb.html einsehen. Ihre Bestelldaten sind aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich, werden von uns jedoch elektronisch gespeichert.
2.8. Der Kaufvertrag kommt mit Übermittlung einer Auftragsbestätigung, spätestens jedoch mit der Zusendung der bestellten Ware zustande.
3. Preise, Versandkosten, Zahlung, Fälligkeit
3.1. Die angegebenen Preise verstehen sich in EURO und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile. Hinzu kommen Nebenkosten für Verpackung, Transport, Versicherung, Porto, Bankspesen und Zoll.
3.2. Der Vertragspartner hat die Möglichkeit der Zahlung per Rechnung oder bar.
3.3. Hat der Vertragspartner die Zahlung per Rechnung gewählt, so verpflichtet er sich, den Kaufpreis unverzüglich nach Vertragsschluss zu zahlen.
3.4. Wählt der Vertragspartner Barzahlung, so erfolgt eine Übergabe der Waren nur nach erfolgter Zahlung vor Ort, Josef Koó, Original Indigo Blaudruck, Neugasse 14, 7453 Steinberg-Dörfl, Österreich.
4. Lieferung
4.1. Die Lieferung der bestellten Waren erfolgt regelmäßig auf dem Versandwege. Die Kosten des Versandes hat der Vertragspartner zu tragen.
4.2. Sofern wir dies in der Produktbeschreibung nicht deutlich anders angegeben haben, sind alle von uns angebotenen Artikel sofort versandfertig. Die Auslieferung erfolgt hier innerhalb von 7 Werktagen. Dabei beginnt die Frist für die Lieferung im Falle der Zahlung per Vorkasse am Tag nach Zahlungsauftrag an die mit der Überweisung beauftragte Bank und bei allen anderen Zahlungsarten am Tag nach Vertragsschluss zu laufen. Fällt das Fristende auf einen Samstag, Sonntag oder gesetzlichen Feiertag am Lieferort, so endet die Frist am nächsten Werktag.
4.3. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache geht auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache an den Vertragspartner auf diesen über. Ist der Vertragspartner ein Unternehmer, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache beim Versendungskauf bereits mit der Anzeige der Versand- und Lieferbereitschaft auf ihn über.
5. Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor.
6. Widerrufsrecht des Kunden als Verbraucher
Ist unser Vertragspartner ein Verbraucher, so steht ihm ein Widerrufsrecht zu.
6.1. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage, ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie Josef Koó, Original Indigo Blaudruck, Neugasse 14, 7453 Steinberg-Dörfl, Österreich, T +43 (0) 2612 8471, koo@originalblaudruck.at mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Ende der Widerrufsbelehrung
6.2. Der Verbraucher hat kein Rücktrittsrecht bei Verträgen über Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind sowie bei Waren, die versiegelt geliefert werden und aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder aus Hygienegründen nicht zur Rückgabe geeignet sind, sofern deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
7. Widerrufsformular
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An :
Josef Koó, Original Indigo Blaudruck
Neugasse 14
7453 Steinberg-Dörfl, Österreich
T +43 (0) 2612 8471
koo@originalblaudruck.at
8. Datenschutz und Zustimmungserklärung
8.1. Die Bestimmungen des Datenschutzgesetzes in der geltenden Fassung werden eingehalten.
8.2. Wir sind berechtigt, im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen Protokolle der IP-Adressen der Vertragspartner zu speichern und zu nutzen. Gespeicherte Daten werden von uns nach dem üblichen Stand der Technik angemessen geschützt. Wir haften jedoch nicht für rechtswidrige Eingriffe Dritter (z.B. Viren, Hacker).
8.3. Der Vertragspartner erklärt sich damit einverstanden, dass wir seine angegebenen Daten sowie sämtliche sich aus der Geschäftsbeziehung ergebenden Daten für unsere Dienste und die damit verbundenen Leistungen (z.B. Verwaltung, Verrechnung, Datensicherung, Datenschutzkontrolle, Support) speichern, nutzen, verarbeiten und auswerten. Der Vertragspartner stimmt zu, dass wir dieselben Daten zur Zusendung von Informationen über Produkte, Dienstleistungen, Sonder- und Werbeaktionen per Post, Telefon, Fax oder E-Mail verwenden dürfen. Der Vertragspartner kann die Zustimmung jederzeit schriftlich per E-Mail an koo@originalblaudruck.at oder per Post an Josef Koó,Original Indigo Blaudruck, Neugasse 14, 7453 Steinberg-Dörfl, Österreich widerrufen.
8.4. Wir übernehmen bei einem allfälligen Missbrauch der zur Verfügung gestellten Daten keine Haftung.
9. Gewährleistung und Schadenersatz
9.1. Ein Gewährleistungsanspruch ist ausgeschlossen, sofern sich aus zwingenden konsumentenschutzrechtlichen Bestimmungen nicht anderes ergibt.
9.2. Wir übernehmen weder eine Haftung aus Schadenersatz, insbesondere nicht für mittelbare indirekte Schäden oder entgangenen Gewinn, noch aus Garantie oder Produkthaftung, soweit zwingende konsumentenschutzrechtliche Bestimmungen nicht anderes vorsehen.
9.3. Sofern wir nach den gesetzlichen Bestimmungen für einen Schaden einzustehen haben, ist unsere Haftung auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Unsere Haftung ist der Höhe nach mit dem konkreten Vertragsentgelt beschränkt. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.
9.4. Wir übernehmen keine Haftung für Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit und den Inhalt der zur Verfügung gestellten Informationen.
10. Aufrechnung und Zurückbehaltung
Eine Aufrechnung von Forderungen des Vertragspartners gegen Forderungen von Josef Koó, Original Indigo Blaudruck sowie ein allfälliges Zurückbehaltungsrecht sind ausgeschlossen, sofern sich aus zwingenden konsumentenschutzrechtlichen Bestimmungen nicht anderes ergibt.
11. Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Erfüllungsort und Schriftform
11.1. Soweit zwingende gesetzliche Bestimmungen dem nicht entgegenstehen, ist ausdrücklich österreichisches Recht anwendbar; die Anwendung von UN-Kaufrecht wird ausdrücklich ausgeschlossen.
11.2. Im Falle von Streitigkeiten ist Gerichtsstand das sachlich zuständige Gericht am Sitz von Josef Koó.
11.3. Erfüllungsort ist der Sitz von Josef Koó, Original Indigo Blaudruck.
11.4. Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform, dies gilt auch für Nebenabreden und nachträgliche Vertragsänderungen, wie auch das Abgehen vom Schriftformerfordernis.
12. Vertragssprache
Als Vertragssprache steht ausschließlich Deutsch zur Verfügung.
13. Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen ungültig sein oder werden, so bleibt die Gültigkeit der anderen Bestimmung davon unberührt. Die ungültige Bestimmung wird durch eine gültige Bestimmung ersetzt, die der zu ersetzenden Bestimmung wirtschaftlich und rechtlich am nächsten kommt.
Stand 30.11.2020